Digitaler Bürgerservice

Das Thema der Digitalisierung in Verwaltung sowie den städtischen Bildungseinrichtungen und des digitalen Bürgerservice gewinnt immer größer an Bedeutung.
Mit dieser Thematik beschäftigt sich ein eigener Ausschuss für Digitalisierung und Medienentwicklung.

Digalisierung, Digitalpakt, Open T@thaus, E-Government, Digitaler Bürgerservice


Die Schlagwörter

  • „Digitalpakt für Schulen“ sowie
  • „Open R@thaus“,
  • „E-Government“ und
  • „Digitaler Bürgerservice“

stehen für diese Entwicklung. Bis Ende 2020 müssen die Kommunen bundesweit das Onlinezugangsgesetz (OZG) umgesetzt haben.
Den Bürgerinnen und Bürgern sollen zukünftig 575 Verwaltungsdienstleistungen online angeboten werden.

Breitbandausbau

Digalisierung, Digitalpakt, Open T@thaus, E-Government, Digitaler Bürgerservice

Für die SPD gehören auch der Ausbau und die Nutzung digitaler Infrastrukturen wie dem Breitband zu einer notwendigen Voraussetzung. Denn neue Dienste und Anwendungen verlangen stetig steigende Bandbreiten, sowohl privat als auch geschäftlich.

Der Digitalausschuss widmet sich diesen aktuellen Themen in Dinklage. Vertreter der SPD-Fraktion sind Matthias Windhaus und Markus Blömer.


SPD Dinklage für den Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet

Der Breitbandausbau in unterversorgtem Gebieten (weniger als 30 Mbit/s) erfolgt schon jetzt in Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Kommunen mit dem Netzbetreiber Vodafone Deutschland GmbH.
Dieses Ausbauvorhaben – vorwiegend im ländlichen Raum – setzt dort an, wo private Telekommunikationsunternehmen (TKU) wegen fehlender Wirtschaftlichkeit nicht ausbauen.
Nur in diesem Fall darf ein geförderter Breitbandausbau erfolgen. In den anderen Gebieten der Stadt Dinklage sind die Haushalte auf die aktuellen Marktanbieter angewiesen. Dieser Sachverhalt darf nicht verwechselt werden.

Jetzt ist die Firma „Deutsche Glasfaser“ an die Stadt herangetreten mit der Absicht, das gesamte Kerngebiet (4300 Wohneinheiten) der Stadt Dinklage, welches nicht (!) von Vodafone bedient wird, mit einem Glasfasernetz zu erschließen.
Wie auch beim Unternehmen Vodafone für die unterversorgten Gebiete, wird die Deutsche Glasfaser einen Ausbau nur dann vornehmen, wenn eine Vorvermarktungsquote von 40 % erreicht ist.
Weitere Infos unter https://www.deutsche-glasfaser.de/netzausbau/gebiete/dinklage.
Mehrere Informationsveranstaltungen haben vor Ort schon stattgefunden.
Eine zusätzliche findet am Donnerstag, 07.11.2019 um 19 Uhr im Hotel Rheinischer Hof statt.
Im Weiteren gibt es einen Servicepunkt im K+K-Markt. Die Nachfragebündelung in Dinklage ist bis zum 14.12.2019 terminiert.

Das hiesige Energie- und Telekommunikationsunternehmen EWE, an welchem Kommunen und Landkreise aus dem Ems-Weser-Elbe-Bereich als Anteilseigner beteiligt sind, hat sich noch nicht eindeutig und klar zum Ausbau des Glasfasernetzes in Dinklage geäußert.
Das ist eine für die SPD Dinklage enttäuschende Entwicklung. Nach den letzten Verlautbarungen, will man nur dann vor Ort tätig werden, wenn die Deutsche Glasfaser nicht ausbaut (kein Doppelausbau).
Die Telekom zeigt gar keine Initiative, diesen Markt zu bedienen.

Die SPD Dinklage setzt sich dafür ein, den Bürgerinnen und Bürger diesen Breitbandzugang zeitnah zu ermöglichen.
Daher fordert die SPD von der EWE eine klare und eindeutige Aussage zum Ausbau im nächsten Jahr.
Im Falle des Ausbaus durch die Deutsche Glasfaser befürwortet die SPD-Fraktion den Abschluss eines Kooperationsvertrages.
Durch die Zusammenarbeit können Kontrollen und Abnahmen seitens der Stadt oder Rückfragen der am Bau beteiligten Unternehmen erfolgen.
So will die SPD auch der Skepsis und Kritik entgegentreten, die am Ausbaustandard geäußert werden.